SPD im Kreuzverhör der Familienpolitik

bundestagswahl-2013 Neue Mitte

Wie möchte die SPD die großen Fragen der Familienpolitik lösen? Vereinbarkeit von Beruf und Familie, zu wenig Kinder und Kitas, NFP und Kinderwunsch.

Im Rahmen meiner Aktion Kreuzverhör der Parteien zur Familienpolitik, wollte ich wissen, wie die Parteien die großen Probleme der Familienpolitik anpacken möchten. Hierzu habe ich allen Parteien drei wichtige Fragen gestellt – und hier kommen die Antworten der Sprecherin der Arbeitsgruppe „Familie, Senioren, Frauen und Jugend“ der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:

1.) Deutsche Frauen bekommen im Durchschnitt immer später und weniger Kinder. Welche Maßnahmen möchte Ihre Partei ergreifen, um diese Situation zu verbessern?

Bitte wenden Sie sich mit dieser Frage an den gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Herrn Prof. Karl Lauterbach (karl.lauterbach@bundestag.de).

2.) In Deutschland gibt es immer noch viel zu wenig Kita Plätze. Welche Maßnahmen möchte Ihre Partei ergreifen, um die Betreuungssituation für Eltern zu verbessern?

Seit dem 1. August 2013 gilt der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz in einer Krippe oder Tagespflegeeinrichtung ab dem ersten Geburtstag. Das hat die SPD durchgesetzt. Mit wachsender Nachfrage nach Betreuungsplätzen ist es wichtig, , dass die Umsetzung des Rechtsanspruches auf Bildung und Betreuung ab dem ersten Geburtstag für alle Kinder gesichert werden muss. Der Betreuungsausbau war eine große Herausforderung für die Länder und Kommunen. In den letzten Jahren sind enorm viele neue Angebote geschaffen worden.

Für uns zählt aber nicht nur die Quantität der Angebote, sondern auch deren Qualität. Bezüglich der Qualitätsverbesserung muss beispielsweise der Personalschlüssel in den Einrichtungen verbessert werden.

Um den zusätzlichen Fachkräftebedarf in Zukunft decken und die Qualität der Betreuung weiter verbessern zu können, ist eine breit angelegte Fachkräfteoffensive für Erzieherinnen und Erzieher sowie für Tagesmütter und Tagesväter dringend erforderlich. Leider hat die von Merkel geführte schwarz-gelbe Bundesregierung es bislang verschlafen, hier tätig zu werden. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte in den letzten Jahren immer wieder einen Krippengipfel sowie eine Qualitätsoffensive gefordert. Geschehen ist seitens der Bundesregierung aber leider nichts.

Des Weiteren sieht die SPD-Bundestagsfraktion Verbesserungsbedarf im Bereich der Ganztagsangebote in Kitas und Schulen. Die bestehenden Rechtsansprüche auf Bildung und Betreuung für Kinder müssen in einem Stufenplan auf Ganztagsansprüche erweitert werden.

Kitas und Ganztagsschulen sind Orte des Lernens und des sozialen Miteinanders, wo mehr Zeit zur Verfügung steht für die individuelle Förderung der Kinder und Jugendlichen einschließlich inklusiver Bildung. Wir wollen Ganztags-Kitas und Ganztagsschulen flächendeckend ausbauen und weiterentwickeln. Noch fehlen diese Angebote viel zu oft. Dafür muss mehr investiert werden – andere Staaten zeigen uns, dass es besser geht.

Geradezu kontraproduktiv ist das von Schwarz-Gelb eingeführte unsinnige Betreuungsgeld, weil es vielen Kindern wichtige Bildungschancen raubt und Frauen eine eigene Existenzsicherung erschwert. Diese milliardenschwere Wahlkampfhilfe für die CSU wäre besser investiert in den dringend benötigten qualitativen Ausbau der Kita- Plätze.

Wichtig ist außerdem, dass die gesellschaftspolitisch wichtige Arbeit der Erzieherinnen und Erzieher, Tagesmütter und Tagesväter stärker als bislang gewürdigt wird. In den Krippen und Tagespflegeeinrichtungen wird ein zentraler Grundstein gelegt für das weitere Leben. Durch frühe Förderung können Benachteiligungen von Kindern ausgeglichen und somit mehr Chancengleichheit von Anfang an erreicht werden. Die Anforderungen der pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind in den letzten Jahren klar gestiegen. Die Bezahlung hinkt aber hinterher. Hier geht es um wichtige Berufe mit einer hohen gesellschaftlichen Bedeutung, deshalb fordere ich, die Arbeit der Menschen in der frühkindlichen Bildung und Betreuung aufzuwerten und besser zu entlohnen. Dann werden sich auch hoffentlich noch mehr Menschen für diesen wichtigen Beruf entscheiden, als bisher der Fall.

3.) In Fragen der Verhütung und Kinderwunsch setzt Deutschland zunehmend auf Hormonpräparate und Methoden der Reproduktionsmedizin. Wie steht Ihre Partei zum Einsatz von natürlichen Methoden für Kinderwunsch und Verhütung? Welche Leistungen sollten vom Staat finanziert werden?

Bitte wenden Sie sich mit dieser Frage an den gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Herrn Prof. Karl Lauterbach (karl.lauterbach@bundestag.de).

Ausblick

Ich habe bei der SPD etwa 10 verschiedene Stellen angeschrieben um eine Antwort zu erhalten. Viele Anfragen durften nur 500 Zeichen enthalten – Bürgernähe sieht für mich anders aus. Ich habe auch schon vor Wochen Prof. Karl Lauterbach geschrieben, bisher habe ich keine Antworten erhalten. Mir ist aufgefallen, dass die Parteien generell nur auf Sachen antworten, die sie aktuell im Wahlprogramm haben. Fragt man mal abweichend davon etwas, bekommt man in der Regel keine Antwort. Wenn man eine Antwort haben möchte, muss man die entsprechenden Personen direkt anschreiben – sich über ein Zentrale an die SPD zu wenden, hat meiner Erfahrung nach keinen Erfolg. Ich bin froh, dass sich die Mühe gelohnt hat und zumindest eine große Partei auf meine Aktion geantwortet hat. Eine vollständige Antwort – also auf alle drei gestellten Fragen – wäre mir allerdings lieber gewesen. Es haben noch weitere Parteien geantwortet, welche das sind erfährst du in den nächsten Tagen.

Natürliche Grüße sendet

Marcus Krahlisch

Leave a Comment

{ 0 comments… add one }